Allgemeine Geschäftsbedingungen
I. Geltungsbereich
- Diese Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Lieferungen und Leistungen der
Z-Wave Europe GmbH
Antonstr. 3
09337 Hohenstein-Ernstthal
Tel.: +49 3723 80 99 050
E-Mail: info@works-with-smartthings.store
Geschäftsführer: Sebastian Reichel, Dr. Axel Jansen
(nachfolgend „Verkäufer/wir“). Etwaige Geschäftsbedingungen des Kunden finden nur Anwendung, wenn dies vorher ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde. - Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer im Sinne von §§ 13, 14 BGB. Dabei ist der Kunde Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
II. Vertragsschluss
- Die Produkte in dem Online-Shop bzw. das Einstellen der Produkte auf der Website stellt kein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über diese Produkte dar.
- Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte, d.h. insbesondere Produkte aus dem Bereich Smart Home, auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Vor Abschicken der Bestellung kann er die eingegebenen Daten jederzeit ändern und einsehen. Über den Button „Jetzt kostenpflichtig bestellen“/“Kaufen“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag bzgl. der im Warenkorb befindlichen Waren ab und akzeptiert diese Vertragsbedingungen.
- Der Kunde erhält von dem Verkäufer daraufhin eine Auftragsbestätigung. Mit der Auftragsbestätigung, die die Annahme des Antrags darstellt, kommt der Vertrag zustande. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kun-den durch den Verkäufer auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
- Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
III. Lieferung, Warenverfügbarkeit
- Die Lieferzeit beträgt 2-4 Werktage, sofern auf der Website keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist. Die Berechnung der Lieferzeit erfolgt vom Zeitpunkt der Auftragsbestätigung aus, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt.
- Der Versand der Ware erfolgt per Paketversand. Das Versandrisiko trägt der Verkäufer, wenn der Kunde Verbraucher ist.
- Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Verkäufer liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in Deutschland haben oder in Deutschland eine Lieferadresse angeben können.
- In dem Fall, dass zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des vom Kunden ausgewählten Produkts verfügbar sind, teilt der Verkäufer dem Kunden dies in der (dann modifizierten) Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Sofern das Produkt dauerhaft nicht lieferbar ist, sieht der Verkäufer von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
IV. Preise und Versandkosten
- Alle Preisangaben auf der Website des Verkäufers verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
- Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht.
- Im Falle des Widerrufs hat der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
V. Einlösen von Rabattcodes
- Rabattcodes, die der Verkäufer herausgibt, stellen einen freiwilligen Preisnachlass dar und können im Bestellprozess eingelöst werden.
- Die Bedingungen für die Einlösung ergeben sich aus den auf dem Rabattcode abgedruckten oder zum Rabattcode bekanntgegebenen Bedingungen.
- Pro Bestellung kann nur ein Rabattcode eingelöst werden.
VI. Zahlungsmodalitäten
- Dem Kunden stehen die folgenden Zahlungsmethoden zur Verfügung: Kreditkarte, Paypal, Klarna Sofortüberweisung, Apple Pay und Google Pay.
- Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig, sofern nicht durch den Verkäufer ein anderes Zahlungsziel bestimmt ist.
- Bei Zahlungsverzug ist der Verkäufer berechtigt, die jeweils geltenden gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von derzeit fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz bzw. bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, neun Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen.
- Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus.
VII. Eigentumsvorbehalt
- Die Ware („Vorbehaltsware“) bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
- Sofern der Kunde Unternehmer ist, gelten die nachfolgenden Bestimmungen:
a) Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang an Dritte weiter zu veräußern. Zu Verpfändungen und Sicherungsübereignungen ist der Käufer jedoch nicht berechtigt. Der Kunde tritt die Forderung gegen den Dritten, die sich aus der Weiterveräußerung ergibt, bereits jetzt sicherungshalber an den Verkäufer ab. Der Verkäufer ermächtigt den Kunden widerruflich, die Forderung gegen den Dritten im eigenen Namen einzuziehen. Das Recht des Verkäufers, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt dadurch unberührt; allerdings wird der Verkäufer die Forderung nicht selbst einziehen und die Einzugsermächtigung nicht widerrufen, solange der Kunde seinen Zahlungspflichten ordnungsgemäß nachkommt. Verhält sich der Kunde vertragswidrig – insbesondere indem er mit der Zahlung in Verzug gerät - kann der Verkäufer vom Kunden verlangen, dass dieser die abgetretene Forderung und den entsprechenden Dritten bekannt gibt, dem Dritten die Abtretung mitteilt und alle Unterlagen und Informationen übergibt, die der Verkäufer zur Geltendmachung der Forderung benötigt.
b) Wird die Vorbehaltsware von dem Kunden verarbeitet, so erfolgt die Verarbeitung im Namen und im Auftrag für den Verkäufer. Der Verkäufer erwirbt dabei unmittelbar das Eigentum oder - wenn die Verarbeitung aus Stoffen mehrerer Eigentümer erfolgt oder der Wert der verarbeiteten Sache höher ist als der Wert der Vorbehaltsware – das Miteigentum an der neu geschaffenen Sache im Verhältnis des Werts der Vorbehaltsware zum Wert der neu geschaffenen Sache.
c) Wird die Vorbehaltsware mit anderen Sachen untrennbar verbunden oder vermischt, erwirbt der Verkäufer Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu den anderen verbundenen oder vermischten Sachen im Zeitpunkt der Verbindung oder Vermischung. Sofern die Verbindung oder Vermischung in der Weise erfolgt, dass die Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen ist, überträgt der Kunde anteilsmäßig Miteigentum an dieser Sache an den Verkäufer in dem in Ziff. 3 dieser Klausel genannten Verhältnis.
d) Sofern der Kunde dies verlangt, gibt der Verkäufer die ihm zustehenden Sicherheiten insoweit frei, als ihr realisierbarer Wert den Wert der offenen Forderungen gegen den Kunden um mehr als 10 % übersteigt. Dabei kann der Verkäufer die freizugebenden Sicherheiten wählen.
VIII. Widerrufsrecht
Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Verkäufer nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert.
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen dreißig Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt dreißig Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Z-Wave Europe GmbH, Works-with-SmartThings-Store, Antonstr. 3, 09337 Hohenstein-Ernstthal, Deutschland, Tel.: +49 3723 80 99 050, E-Mail: info@works-with-smartthings.store) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen dreißig Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen dreißig Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns oder an Z-Wave Europe GmbH, Works-with-SmartThings-Store, Antonstr. 3, 09337 Hohenstein-Ernstthal, Deutschland zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von dreißig Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an Z-Wave Europe GmbH, Works-with-SmartThings-Store, Antonstr. 3, 09337 Hohenstein-Ernstthal, Deutschland, Tel.: +49 3723 80 99 050, E-Mail: info@smartthings-store.com:
–Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):
–Bestellt am (*)/erhalten am (*):
–Name des/der Verbraucher(s):
–Anschrift des/der Verbraucher(s):
–Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):
–Datum:
(*) Unzutreffendes streichen.
IX. Gewährleistung
- Der Verkäufer haftet für Sach- und Rechtsmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Verkäufer gelieferte Waren 12 Monate und beginnt mit Ablieferung der Ware. Zudem hat der Verkäufer gegenüber Unternehmern das Wahlrecht, ob er die Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung) leistet.
- Für die Geltendmachung der Gewährleistungsrechte des Kunden als Unternehmer gilt insbesondere die Rügeobliegenheit des Kunden nach § 377 HGB.
- Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
X. Haftung
- Die Haftung des Verkäufers für Schäden gleich welcher Art ist ausgeschlossen. Dieser Ausschluss gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie für die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind alle Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf.
- In den Fällen fahrlässiger Verletzung (einfache Fahrlässigkeit) wesentlicher Vertrags-pflichten haftet der Verkäufer nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
- Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
XI. Datenschutz
Zu den Einzelheiten der Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch den Verkäufer wird auf die Datenschutzerklärung des Verkäufers verwiesen.
XII. Streitbeilegung
- Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Beilegung verbraucher-rechtlicher Streitigkeiten bereit, die unter dem nachfolgenden Link erreicht werden kann: http://ec.europa.eu/consumers/odr/
- Unsere E-Mail-Adresse lautet: info@works-with-smartthings.store
- Der Verkäufer ist weder verpflichtet noch bereit, an Streitbeilegungsverfahren bei einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
XIII. Schlussbestimmungen
- Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Ist der Kunde Verbraucher, so führt diese Rechtswahl jedoch nicht dazu, dass dem Kunden der Schutz der zwingenden Bestimmungen des Rechtes des Staates entzogen wird, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
- Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers.
Stand: November 2023